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  • Vom 2. Juni 2008, BGBl. II S. 520, geändert am 23. Juli 2013, BGBl. I S. 2565, 2571

  • Vom 2. Juni 2008, BGBl. II S. 520

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Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen (AFS-Gesetz)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Bund

Vom 2. Juni 2008, BGBl. II S. 520, geändert am 31. August 2015, BGBl. I S. 1474, 1493

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mit Smartlink: https://trinkwasseraktuelldigital.de/v.366069

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5

Artikel 6

Internationales Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen

Artikel 1 Allgemeine Verpflichtungen

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Anwendungsbereich

Artikel 4 Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen

Artikel 5 Kontrollmaßnahmen in Bezug auf Abfälle im Sinne der Anlage 1

Artikel 6 Vorschlagsverfahren für die Änderung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen

Artikel 7 Facharbeitsgruppen

Artikel 8 Wissenschaftliche und technische Forschung und Überwachung

Artikel 9 Übermittlung und Austausch von Informationen

Artikel 10 Besichtigungen und Zeugniserteilung

Artikel 11 Überprüfungen von Schiffen und Aufdecken von Verstößen

Artikel 12 Verstöße

Artikel 13 Unangemessenes Auf- oder Festhalten von Schiffen

Artikel 14 Beilegung von Streitigkeiten

Artikel 15 Verhältnis zum internationalen Seerecht

Artikel 16 Änderungen

Artikel 17 Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt

Artikel 18 Inkrafttreten

Artikel 19 Kündigung

Artikel 20 Verwahrer

Artikel 21 Sprachen

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anhang 1 zu Anlage 4

Anhang 2 zu Anlage 4

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