Trinkwasser aktuell
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Über
    • Kurzporträt
  • Inhalt
    • Dokumente
    • Vorschriften
    • Rechtskataster
  • Verfasser
  • Service
    • Benutzerhinweise
    • Newsletter
  • Bestellen
  • Dokumente
  • Vorschriften
  • Rechtskataster
Vorschrift Berliner Abwasserabgabengesetz

Altfassung

  • Zurück zur aktuellen Fassung vom Stand vom 06.06.2008
  • Diese Altfassung vollständig anzeigen

Rechtskataster/Versionsvergleich

Bitte beachten Sie die neuen Funktionen zum Rechtskataster und den Versionsvergleich.

Weitere Informationen finden Sie unter dem Menü-Punkt "Rechtskataster"

Weitere Fassungen/ Versionsvergleich

Änderungstext dieser Fassung anzeigen

Diese Fassung vergleichen

Weitere Fassungen

  • In der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Januar 1989, GVBl. S. 214, zuletzt geändert am 6. Juni 2008, GVBl. S. 142

  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Berliner Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (Berliner Abwasserabgabengesetz - AbwAGBln)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Berlin

In der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Januar 1989, GVBl. S. 214, zuletzt geändert am 4. März 2005, GVBl. S. 125

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://trinkwasseraktuelldigital.de/v.5739

Erster Abschnitt
Bewertungsgrundlagen

§ 1 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen (zu § 3 Abs. 3 AbwAG)

§ 2 (aufgehoben)

Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit

§ 3 Ermittlung auf Grund des wasserrechtlichen Bescheides, Bewertung von Stickstoff (zu § 3 Abs. 1 und § 4 AbwAG)

§ 4 Vorbelastung (zu § 4 Abs. 3 AbwAG)

§ 5 (aufgehoben)

§ 6 Abgabe für Niederschlagswasser (zu § 7 Abs. 2 AbwAG)

§ 7 Zahl der nicht an die Kanalisation angeschlossenen Einwohner (zu § 8 AbwAG)

Dritter Abschnitt
Abgabepflicht

§ 8 Abgabepflicht des Landes Berlin für Dritte, Abwälzbarkeit (zu § 9 Abs. 2, § 16 AbwAG)

Vierter Abschnitt
Feststellung und Erhebung der Abgabe

§ 9 Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungspflicht, Auskunftspflicht (zu § 10 Abs. 3, § 11 AbwAG)

§ 9a Verrechnung von Abwasserabgaben mit Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung einer Abwasserbehandlungsanlage (zu § 10 Abs. 3 AbwAG)

§ 10 Zuständige Behörde

§ 11 Festsetzung der Abgabe

§ 12 Fälligkeit, Verjährung

§ 13 Entsprechende Anwendung der Abgabenordnung

§ 14 Betretungsrecht, Einschränkung von Grundrechten

Fünfter Abschnitt
Verwendung der Abgabe

§ 15 Zweckbindung, Verwaltungsaufwand (zu § 13 Abs. 1 AbwAG)

Sechster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Schlußvorschriften

§ 16 Ordnungswidrigkeiten

§ 16a (aufgehoben)

§ 17 Inkrafttreten

  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe

Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß §44b UrhG ausdrücklich.
The use for text and data mining is reserved exclusively for Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG. The publisher expressly prohibits reproduction in accordance with Section 44b of the Copy Right Act.

© 2025 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
ERICH SCHMIDT VERLAG        BPUVZ        IFA-HANDBUCH        IFA-ARBEITSMAPPE        MÜLLHANDBUCH        BODENSCHUTZ        MÜLL UND ABFALL

Wir verwenden Cookies.

Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Anpassen Cookies ablehnen Alle akzeptieren

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:




zurück