Grundwasserschutz; hier: Durchführungserlaß zur Grundwasserverordnung

Gesetzgeber: Hessen

Vom 11. März 1999, StAnz. S. 925

Amtliche Anmerkung:

Zur Durchführung der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68 EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe (Grundwasserverordnung) vom 18. März 1997 (BGBl. I S. 542) führe ich den nachstehenden Erlaß mit der Bitte um Beachtung ein.

Mein Erlaß vom 28. Juli 1989 (StAnz. S. 1761) wird aufgehoben.

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A) Allgemeine Hinweise zur Grundwasserverordnung

1. Umsetzungsverpflichtung durch Rechtsverordnung

2. Keine eigenen konstitutiven Erlaubnispflichten durch die

3. Spielraum der Richtlinie ausgeschöpft

4. Konkretisierung des WHG durch die Grundwasserverordnung

5. Unmittelbare Anwendbarkeit der Richtlinie

Anmerkungen:

B) Besondere Hinweise zur Grundwasserverordnung

8. Zur Anlage (Liste I und Liste II)

9. Sonstiges