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Vorschrift Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie

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  • Vom 17. Juni 2008, ABl. EG L 164 S. 19

Rechtssprechung zu: 2008/56/EG
  • EuGH: Vertragsverletzungsklage; Meeresstrategie, Urt. v. 28.04.2022

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RICHTLINIE 2008/56/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. Juni 2008 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Meeresumwelt (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie - 2008/56/EG)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 17. Juni 2008, ABl. EG L 164 S. 19, geändert am 17. Mai 2017, ABl. L 125 S. 27

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mit Smartlink: https://trinkwasseraktuelldigital.de/v.344296

Präambel

KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Meeresregionen und -unterregionen

Artikel 5 Meeresstrategien

Artikel 6 Regionale Zusammenarbeit

Artikel 7 Zuständige Stellen

KAPITEL II
MEERESSTRATEGIEN: VORBEREITUNG

Artikel 8 Bewertung

Artikel 9 Beschreibung eines guten Umweltzustands

Artikel 10 Festlegung von Umweltzielen

Artikel 11 Überwachungsprogramme

Artikel 12 Mitteilungen und Bewertung durch die Kommission

KAPITEL III
MEERESSTRATEGIEN: MASSNAHMENPROGRAMME

Artikel 13 Maßnahmenprogramme

Artikel 14 Ausnahmen

Artikel 15 Empfehlungen für Gemeinschaftsmaßnahmen

Artikel 16 Mitteilungen und Bewertung durch die Kommission

KAPITEL IV
AKTUALISIERUNG, BERICHTE UND UNTERRICHTUNG DER ÖFFENTLICHKEIT

Artikel 17 Aktualisierung

Artikel 18 Zwischenberichte

Artikel 19 Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 20 Berichte der Kommission

Artikel 21 Fortschrittsbericht über Schutzgebiete

Artikel 22 Gemeinschaftsfinanzierung

Artikel 23 Überprüfung der Richtlinie

KAPITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 24 Technische Anpassungen

Artikel 25 Regelungsausschuss

Artikel 26 Umsetzung

Artikel 27 Inkrafttreten

Artikel 28 Adressaten

ANHANG I
Qualitative Deskriptoren zur Festlegung des guten Umweltzustands (gemäß Artikel 3 Nummer 5, Artikel 9 Absätze 1 und 3 sowie Artikel 24)

ANHANG II
Zuständige Stellen (im Sinne von Artikel 7 Absatz 1)

ANHANG III
Indikative Liste der für Meeresgewässer relevanten Ökosystembestandteile, anthropogenen Belastungen und menschlichen Aktivitäten (im Sinne von Artikel 8 Absatz 1, Artikel 9 Absatz 1 und Absatz 3, Artikel 10 Absatz 1, Artikel 11 Absatz 1 und Artikel 24)

ANHANG IV
Indikative Liste von Merkmalen, die bei der Festlegung von Umweltzielen berücksichtigt werden müssen (im Sinne von Artikel 10 Absatz 1 und Artikel 24)

ANHANG V
Überwachungsprogramme (im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 und Artikel 24)

ANHANG VI
Maßnahmenprogramme (im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 und Artikel 24)

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