Suchergebnisse

• Vorschrift - Hamburg - Verwaltungsvorschrift - Gew

  Vollzugshinweise VAwS – Fassung Juli 2002

  …die Anlagenverordnung - VAwS -. Die fortlaufende Nummerierung in den Haupt?berschriften der Vollzugshinweise entspricht der Paragrafenfolge der… …nicht anwendbar. Hierf?r gilt in Hamburg die JGS-Anlagenverordnung vom 8. Juni 1999 (HmbGVBl. S. 107). Auf Anlagen f?r Lebens- und Futtermittel ist… …Wasserhaushaltsgesetz und in der Anlagenverordnung ist nicht geregelt, ab wann f?r den Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen eine Anlage erforderlich ist, anderseits… …Gew?sserverunreinigung ?? 1a, 26 und 34 WHG anzuwenden und in Verbindung mit ? 64 HWaG entsprechende Ma?nahmen zu veranlassen. Die wasserrechtlichen Vorschriften… …auf ihre Art und ihren Umfang jeweils von der Betreiberin oder dem Betreiber in eigener Verantwortlichkeit, insbesondere auf der Grundlage der… …Einrichtungen enth?lt, die nicht gleichzeitig einer anderen Funktionseinheit zugeh?ren bzw. in ihrer technischen Funktion nicht mit anderen Funktionseinheiten… …zusammenwirken. Dementsprechend ist das bestimmende Merkmal f?r eine eigenst?ndige Anlage, dass sie mit anderen Anlagen keine gemeinsamen Anlagenteile hat. In… …schwierigen oder unklaren F?llen ist die Abgrenzung in Abstimmung mit der zust?ndigen Beh?rde vorzunehmen. Die Abgrenzung sollte betriebsintern begr?ndet und… …dokumentiert werden. Die Begr?ndung ist der zust?ndigen Beh?rde auf Verlangen vorzulegen. Mehrere Beh?lter bilden dann eine Anlage, wenn sie sich in einem… …. Die Pl?tze, von denen aus Beh?lter bef?llt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Beh?lter in Lageranlagen hineingestellt oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Vorschrift - Bremen - Verwaltungsvorschrift - Gew

  Hinweise zum Vollzug der Verordnung

  …bis 19 l WHG aus; dies betrifft unmittelbar auch die sie ausfüllenden Vorschriften in der Verordnung (§§ 13 bis 18, § 20, §§22 bis 26). Andere… …§§ 8 und 11 ausgeschlossen, da eine Einstufung von Jauche, Gülle und Silagesickersäften in Wassergefährdungsklassen nicht möglich ist; eine… …Einordnung nach § 6 Abs. 3 Satz 2 in die Wassergefährdungsklasse 3 scheidet aus. Die wasserrechtlichen Vorschriften stehen gleichrangig neben den… …ist. Außerdem ist in allen Fällen zu prüfen, ob eine Eignungsfeststellung nach § 7 VAwS erforderlich ist. Ist für die Anlage oder für… …Anlage in Kenntnis gesetzt wird. 1.2.2 Zusammenarbeit mit der Baugenehmigungs- bzw. Zustimmungsbehörde, dem Gewerbeaufsichtsamt und den… …Die Wasserbehörde unterrichtet in geeigneter Weise die Baugenehmigungs- bzw. die Zustimmungsbehörde und/oder das Gewerbeaufsichtsamt, wenn sie zuerst… …der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO 95) unterliegen könnte. 1.2.2.2.2 Wird die Wasserbehörde von einer der anderen Behörden in das… …weitergehender Anforderungen (§ 7 VAwS) in die Baugenehmigung bzw. Zustimmung oder Entscheidung nach der VbF oder BImSchG. Die weitergehenden Anforderungen sind… …dienen. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen hineingestellt oder… …herausgenommen werden, sind Teil der Lageranlagen. Kommunizierende Behälter sind Behälter, deren Flüssigkeitsräume betriebsmäßig in ständiger…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen