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Vorschrift Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung

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Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen (Förderrichtlinien der Wasserwirtschaftsverwaltung - FöRiWWV)

Sachgebiet: Gewässerschutz

Gesetzgeber: Rheinland-Pfalz

Vom 30. November 2017, MinBl. S. 2

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://trinkwasseraktuelldigital.de/v.1157825

Im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und dem Ministerium des Innern und für Sport wird folgende Verwaltungsvorschrift erlassen:

1 Rechtsgrundlage, Zuwendungszweck

1.1 Rechtsgrundlagen

1.2 Zuwendungszweck

2 Gegenstand der Förderung

2.1 Förderbereich Wasserversorgung

2.2 Förderbereich Abwasserbeseitigung

2.3 Förderbereich Analysen, Gutachten und Konzeptionen

2.4 Förderbereich Kooperationen Wasserversorgung-Landwirtschaft

2.5 Förderbereich Gewässer- und Flussgebietsentwicklung

2.6 Förderbereich Beseitigung Hochwasser- und Unwetterschäden

2.7 Förderbereich Stauanlagen, Wasserspeicher

2.8 Förderbereich Hochwasserrisikomanagement

2.9 Förderbereich Landwirtschaftlicher Wasserbau

2.10 Förderbereich Modellvorhaben, Pilotprojekte

3 Zuwendungsempfänger

3.1 Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.1 bis 2.4, 2.10)

3.1.1 Körperschaften des öffentlichen Rechts

3.1.1.1 Unmittelbare Maßnahmeträger

3.1.1.2 Mittelbare Maßnahmeträger

3.1.2 Sonstige Zuwendungsempfänger

3.2 Gewässermaßnahmen, Hochwasserschutz (Förderbereich 2.5 bis 2.8, 2.10)

4 Zuwendungsvoraussetzung

4.1 Allgemeine Bestimmungen

4.2 Umweltgerechte Ausgestaltung, Notwendigkeit, Angemessenheit

4.3 Demografischer Wandel, Klimawandel

4.4 Finanzierung, Nutzung

4.4.1 Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.1 bis 2.4, 2.10)

4.4.2 Gewässermaßnahmen, Hochwasserschutz (Förderbereich 2.5 bis 2.8, 2.10)

4.5 Wirtschaftlichkeit

4.6 Rechtliche Zulässigkeit

4.7 Teilung, Zusammenfassung

4.8 Verpflichtungen der Maßnahmeträger

4.8.1 Auftragsvergabe

4.8.2 Daten, Pläne

4.8.3 Auflagen, Bedingungen, Forderungen

4.8.4 Barrierefreiheit

4.8.5 Vergaberecht

4.8.6 Quersubventionen

4.8.7 Erfolgsnachweis

5 Art, Höhe und Umfang der Zuwendungen

5.1 Art und Höhe der Zuwendungen

5.1.1 Wasserversorgung (Förderbereich 2.1)

5.1.2 Förderbereich Abwasserbeseitigung (Förderbereich 2.2)

5.1.3 Förderbereich Analysen, Gutachten und Konzeptionen (Förderbereich 2.3)

5.1.4 Kooperationen Wasserversorgung-Landwirtschaft (Förderbereich 2.4)

5.1.5 Gewässer- und Flussgebietsentwicklung (Förderbereich 2.5)

5.1.6 Förderbereich Beseitigung Hochwasser- und Unwetterschäden (Förderbereich 2.6)

5.1.7 Stauanlagen, Wasserspeicher (Förderbereich 2.7)

5.1.8 Förderbereich Hochwasserrisikomanagement (Förderbereich 2.8)

5.1.9 landwirtschaftlicher Wasserbau (Förderbereich 2.9)

5.1.10 Modellvorhaben, Pilotprojekte (Förderbereich 2.10)

5.2 Umfang der Förderung

5.2.1 Zuwendungsfähige Kosten

5.2.2 Nicht zuwendungsfähige Kosten

6 Verfahren

6.1 Anmeldung neuer Maßnahmen (Gesamtförderantrag) zur Aufnahme in das MIP

6.2 Aktualisierung des Gesamtförderantrags, Aufnahme in das Jahresförderprogramm

6.3 Bewilligung

6.3.1 Zuständige Behörde

6.3.2 Bescheid

6.4 Auszahlung, Verwendung

6.4.1 Auszahlung

6.4.2 Verwendungsnachweis

6.5 Rückforderung

7 Inkrafttreten

Anlage 1
Inhalt der Anträge des elektronischen Fachverfahrens MIP-Förderung

I. Gesamtförderantrag/Aktualisierungsantrag auf Gewährung einer Zuwendung

II. Inhalt des Auszahlungsantrags (elektronisches Fachverfahren MIP-Förderung)

III. Inhalt des Verwendungsnachweises (elektronisches Fachverfahren MIP-Förderung)

Anlage 2
Daten zur Beurteilung des Entgeltbedarfs und des Entgeltaufkommens für den Bereich Wasserversorgung

Anlage 3
Daten zur Beurteilung des Entgeltbedarfs und des Entgeldaufkommens für den Bereich Abwasserbeseitigung

Anlage 4
Mitteilung gemäß Artikel 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission vom 15. Dezember 2006 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf "De-minimis"-Beihilfen

Anlage 5
Erklärung zum Antrag auf Gewährung einer "De-minimis"-Beihilfe (Zutreffendes bitte ankreuzen und ausfüllen)

Anlage 6
Muster "De-minimis"-Bescheinigung

Anlage 7
Erfolgsnachweis

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