Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung - IZÜV)

Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen

§ 2 Zulassungsverfahren und Koordinierung

§ 3 Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist

§ 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen

§ 5 Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit

§ 6 Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung

§ 7 Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung

§ 8 Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung

§ 9 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme

§ 10 Unterrichtung durch die Länder

Abschnitt 3
Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen

§ 11 Anwendungsbereich

§ 12 Berechnung der Frachten bei Vermischung

§ 13 Zusätzliche Parameter

§ 14 Mess- und Überwachungsanforderungen

§ 15 Berichtspflichten, Information der Öffentlichkeit

Abschnitt 4
Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift

§ 16 Ordnungswidrigkeiten

§ 17 Übergangsvorschrift