Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2025)

I. Beschreibung des Zuwendungsbereichs

1. Anwendungsbereich, Zweck der Zuwendung

2. Gegenstand der Förderung

2.1 Nichtstaatlicher Wasserbau

2.2 Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

2.3 Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung

2.4 Sonderprogramme und kommunale Pilotvorhaben im Sinn der Zweckbestimmung nach Nr. 1.

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art und Umfang der Zuwendung

5.1 Art der Zuwendung

5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

5.4 Höhe der Zuwendung

II. Zuwendungsverfahren

6. Zuständige Verwaltung und Bewilligungsbehörde

7. Anmeldung von Vorhaben zur Aufnahme in ein Förderprogramm

7.1 Anmeldung zur Aufnahme in die Ämter- und Dringlichkeitsliste

7.2 Aufstellung der Ämter- und Dringlichkeitslisten

7.3 Aufstellen der Förderprogramme

8. Zuwendungsanträge

8.1 Antragsverfahren (zu Nr. 3 VV zu Art. 44 BayHO)

8.2 Antragsunterlagen

9. Zuwendungsbescheid (zu den Nrn. 4.1 bis 4.3 VV zu Art. 44 BayHO)

10. Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung (zu Nr. 7 VV zu Art. 44 BayHO)

11. Baurechnung (zu Nr. 6.3 ANBest-K)

12. Verwendungsnachweis, Verwendungsbestätigung (nach Nr. 10 VV zu Art. 44 BayHO)

13. Abschluss der Förderung

III. Schlussvorschriften

14. Datenschutz

15. Einvernehmen

16. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anhang Teil A
– Förderung nichtstaatlicher Wasserbauvorhaben

Zu Nr. 3 Zuwendungsempfänger

Zu Nr. 4 Zuwendungsvoraussetzungen

Zu Nr. 5.1 Art der Zuwendung

Zu Nr. 5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben

Zu Nr. 5.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

Zu Nr. 5.4 Höhe der Zuwendung

Zu Nr. 8 Zuwendungsanträge

Zu Nr. 9 Zuwendungsbescheid

Zu Nr. 10 Bewilligung und Auszahlung der Zuwendungen

Zu Nr. 12 Verwendungsnachweis, Verwendungsbestätigung

Anhang Teil B
– Härtefälle der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Zu Nr. 3 Zuwendungsempfänger

Zu Nr. 4 Zuwendungsvoraussetzungen

Zu Nr. 4.1 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Zu Nr. 4.2 Baubeginn

4.3 Härtefallschwellen

4.4 Umfang des Vorhabens

Zu Nr. 5.2 Zuwendungsfähige Ausgaben

Zu Nr. 5.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

Zu Nr. 5.4 Höhe der Zuwendung

5.4.1 Höhe der Zuwendung für Vorhaben nach Nr. 2.2.1

5.4.2 Höhe der Zuwendung für Vorhaben nach Nr. 2.2.2

5.4.3 Höhe der Zuwendung für Vorhaben nach Nr. 2.2.3

5.4.4 Höhe der Zuwendung für Vorhaben nach Nr. 2.2.4

5.4.5 Höhe der Zuwendung für Vorhaben nach Nr. 2.2.5

5.5 Förderausschluss

Zu Nr. 7.1 Anmeldung zur Aufnahme in die Ämterliste

Zu Nr. 7.2 Aufstellung der Ämterlisten

Zu Nr. 8.1 Antragsverfahren

Zu Nr. 8.2 Antragsunterlagen

Zu Nr. 9 Zuwendungsbescheid

Zu Nr. 10 Bewilligungen, Nr. 12 Verwendungsbestätigung und Nr. 13 Abschluss der Förderung

Zu Nr. 16 Übergangsregelungen

Anhang Teil C
– Vorhaben zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung

Zu Nr. 4 Zuwendungsvoraussetzungen

Zu Nr. 5.2.4 Ausgaben der Architekten- und Ingenieurleistungen

Zu Nr. 5.3 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

Zu Nr. 5.4 Höhe der Zuwendung

Nr. 5.5 Förderausschluss

Anlage 1
Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (NBest-Was 2025)

1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung (zu Nr. 1 ANBest-K)

2. Vergabe von Aufträgen und Ausführung (zu Nr. 3 ANBest-K)

3. Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände (zu Nr. 4 ANBest-K)

4. Nachweis der Verwendung (zu Nr. 6 ANBest-K)

5. Zusätzliche Nebenbestimmungen für die Härtefallförderung von Vorhaben der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

6. Zusätzliche Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu Vorhaben an Gewässern dritter Ordnung

7. Zusätzliche Nebenbestimmungen für Zuwendungen zu Vorhaben nichtkommunaler Träger

Anlage 2
Ermittlung der Pro-Kopf-Belastung (PKB)

Anlage 3
Baustandsbericht

Anlage 4
Verwendungsnachweis

Anlage 5
Verwendungsbestätigung