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• Vorschrift - Hamburg - Verwaltungsvorschrift - Gew

  Vollzugshinweise VAwS – Fassung Juli 2002

  …die Anlagenverordnung - VAwS -. Die fortlaufende Nummerierung in den Haupt?berschriften der Vollzugshinweise entspricht der Paragrafenfolge der… …nicht anwendbar. Hierf?r gilt in Hamburg die JGS-Anlagenverordnung vom 8. Juni 1999 (HmbGVBl. S. 107). Auf Anlagen f?r Lebens- und Futtermittel ist… …Wasserhaushaltsgesetz und in der Anlagenverordnung ist nicht geregelt, ab wann f?r den Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen eine Anlage erforderlich ist, anderseits… …Gew?sserverunreinigung ?? 1a, 26 und 34 WHG anzuwenden und in Verbindung mit ? 64 HWaG entsprechende Ma?nahmen zu veranlassen. Die wasserrechtlichen Vorschriften… …auf ihre Art und ihren Umfang jeweils von der Betreiberin oder dem Betreiber in eigener Verantwortlichkeit, insbesondere auf der Grundlage der… …Einrichtungen enth?lt, die nicht gleichzeitig einer anderen Funktionseinheit zugeh?ren bzw. in ihrer technischen Funktion nicht mit anderen Funktionseinheiten… …zusammenwirken. Dementsprechend ist das bestimmende Merkmal f?r eine eigenst?ndige Anlage, dass sie mit anderen Anlagen keine gemeinsamen Anlagenteile hat. In… …schwierigen oder unklaren F?llen ist die Abgrenzung in Abstimmung mit der zust?ndigen Beh?rde vorzunehmen. Die Abgrenzung sollte betriebsintern begr?ndet und… …dokumentiert werden. Die Begr?ndung ist der zust?ndigen Beh?rde auf Verlangen vorzulegen. Mehrere Beh?lter bilden dann eine Anlage, wenn sie sich in einem… …. Die Pl?tze, von denen aus Beh?lter bef?llt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Beh?lter in Lageranlagen hineingestellt oder…

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