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• Vorschrift - Niedersachsen - Verordnung - Gewässerschutz

  SchuVO – Verordnung über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten

  …nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Schutzbestimmungen in Wasserschutzgebieten vom 24. Mai 1995 (Nds. GVBl. S. 133)… …vorläufigen Anordnung. § 2 Nutzungsbeschränkungen (1) Unbeschadet weitergehender Regelungen in örtlichen Wasserschutzgebietsverordnungen oder… …vorläufigen Anordnungen sind die in der Anlage aufgeführten Nutzungen in der Schutzzone I verboten und unterliegen in den Schutzzonen II (engere Schutzzone)… …(1) Wer landwirtschaftliche oder erwerbsgärtnerische Nutzflächen in einem Wasserschutzgebiet bewirtschaftet, ist verpflichtet, die Düngung dieser… …und erwerbsgärtnerischen Nutzflächen in einem Wasserschutzgebiet darf die Stickstoffzufuhr den Düngebedarf des betreffenden Düngejahres nicht… …Nährstoffabfuhr mit Ernteprodukten zu begrenzen. § 6 Kontrolle (1) Auf Verlangen der Wasserbehörde hat die oder der nach § 3 Verpflichtete Einsicht in… …oder 5. entgegen § 6 Abs. 1 Einsicht in die Aufzeichnungen nicht gewährt oder Aufzeichnungen nicht oder nicht unverzüglich vorlegt. § 8… …Dauerbrachen in der Zeit vom Verbot 1. Juli bis zum 31. Januar Ausnahme: Umbruch mit nachfolgendem Anbau von Winterraps Verbot Verbot 5. Kahlschlag… …Verbot Verbot in der Zeit vom 1. Oktober bis zum Ablauf des 31. Januar Verbot in der Zeit von der Ernte der letzten Hauptfrucht bis zum Ablauf des… …in der Schutzzone III A: Verbot, in der Schutzzone II IB: Genehmigungsvorbehalt 12. Erdwärmenutzung a) oberhalb eines Grundwasserleiters b)…

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• Vorschrift - Hamburg - Verwaltungsvorschrift - Gewässerschutz

  Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe

  …die Anlagenverordnung - VAwS -. Die fortlaufende Nummerierung in den Hauptüberschriften der Vollzugshinweise entspricht der Paragrafenfolge der… …Anlagenverordnung nicht anwendbar. Hierfür gilt in Hamburg die JGS-Anlagenverordnung vom 8. Juni 1999 (HmbGVBl. S. 107). Auf Anlagen für Lebens- und… …. Im Wasserhaushaltsgesetz und in der Anlagenverordnung ist nicht geregelt, ab wann für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen eine Anlage… …Besorgnis einer Gewässerverunreinigung §§ 1a, 26 und 34 WHG anzuwenden und in Verbindung mit § 64 HWaG entsprechende Maßnahmen zu veranlassen. Die… …Hinblick auf ihre Art und ihren Umfang jeweils von der Betreiberin oder dem Betreiber in eigener Verantwortlichkeit, insbesondere auf der Grundlage der… …Einrichtungen enthält, die nicht gleichzeitig einer anderen Funktionseinheit zugehören bzw. in ihrer technischen Funktion nicht mit anderen Funktionseinheiten… …. In schwierigen oder unklaren Fällen ist die Abgrenzung in Abstimmung mit der zuständigen Behörde vorzunehmen. Die Abgrenzung sollte betriebsintern… …sie sich in einem gemeinsamen Auffangraum befinden oder wenn sie durch Verbindungsleitungen betrieblich zu einer Behälterbatterie verbunden sind… …Zusammenhang mit diesen stehen. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen… …hineingestellt oder herausgenommen werden, sind Teil der Lageranlagen. Für diese Plätze gelten die abgestuften Anforderungen in der Tabelle unter Nummer 2.1…

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• Vorschrift - Bremen - Verwaltungsvorschrift - Gewässerschutz

  Bekanntmachung der Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - VAwS -

  …bis 19 l WHG aus; dies betrifft unmittelbar auch die sie ausfüllenden Vorschriften in der Verordnung (§§ 13 bis 18, § 20, §§22 bis 26). Andere… …§§ 8 und 11 ausgeschlossen, da eine Einstufung von Jauche, Gülle und Silagesickersäften in Wassergefährdungsklassen nicht möglich ist; eine… …Einordnung nach § 6 Abs. 3 Satz 2 in die Wassergefährdungsklasse 3 scheidet aus. Die wasserrechtlichen Vorschriften stehen gleichrangig neben den… …ist. Außerdem ist in allen Fällen zu prüfen, ob eine Eignungsfeststellung nach § 7 VAwS erforderlich ist. Ist für die Anlage oder für… …Anlage in Kenntnis gesetzt wird. 1.2.2 Zusammenarbeit mit der Baugenehmigungs- bzw. Zustimmungsbehörde, dem Gewerbeaufsichtsamt und den… …Die Wasserbehörde unterrichtet in geeigneter Weise die Baugenehmigungs- bzw. die Zustimmungsbehörde und/oder das Gewerbeaufsichtsamt, wenn sie zuerst… …der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO 95) unterliegen könnte. 1.2.2.2.2 Wird die Wasserbehörde von einer der anderen Behörden in das… …weitergehender Anforderungen (§ 7 VAwS) in die Baugenehmigung bzw. Zustimmung oder Entscheidung nach der VbF oder BImSchG. Die weitergehenden Anforderungen sind… …dienen. Die Plätze, von denen aus Behälter befüllt oder entleert werden oder von denen aus bewegliche Behälter in Lageranlagen hineingestellt oder… …herausgenommen werden, sind Teil der Lageranlagen. Kommunizierende Behälter sind Behälter, deren Flüssigkeitsräume betriebsmäßig in ständiger…

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